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Channel: Aufenthalt | JuraBlogs
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Genesungswünsche für Willi2

sozialrechtsexperte - Aufgrund schwerer Krankheit ist mein Mitarbeiter und Blogschreiber Willi2 im Krankenhaus. Der Aufenthalt wird ca. zwei Wochen dauern. Ich möchte Ihm gern Anfang der nächsten Woche...

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Und schon wieder: Wahlrecht verfassungswidrig

De lege lata - Das Bundeswahlgesetz hat es in sich. Vor zwei Wochen hat das Bundesverfassungsgericht bereits große Teile des Mandatsverteilungsverfahrens gekippt (siehe auch hier und hier). Nun wurde...

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Die Wahl zum neuen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen

Rechtslupe - Ist das Wahlverfahren für die Neubesetzung der Stelle des Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR nicht zu beanstanden, kann dem...

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Aktuelle Rechtsprechung des Sozialgerichts Stuttgart zum SGB II -...

sozialrechtsexperte - 1. SG Stuttgart, Beschluss vom 18.7.2012, Az.: S 19 AS 3136/12 ER Ein wichtiger Grund für den Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs kann aus berufsbedingten...

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Wenn Engländer den Humor eines Deutschen Anwalts loben…

The Business of Law - Zu dieser Ehre kam kürzlich Uwe Hornung, Partner bei Clifford Chance in Frankfurt. Anlässlich seines diesjährigen Sommerurlaubs verfasste er eine ironische Out-of-Office Antwort,...

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Auswirkungen von Untersuchungshaft des Partners einer vierköpfigen...

sozialrechtsexperte - Sozialgericht Trier,Beschluss vom 25.06.2012,- S 4 AS 239/12 ER - 1. Eine durch § 7 Absatz 3 Nr. 3 c SGB II begründete Bedarfsgemeinschaft endet nicht durch eine nur...

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Ein Unfall auf dem Heimweg in der privaten Garage

Rechtslupe - Der Dienstweg eines Beamten endet an der Außentür des Wohnhauses; hier beginnt der private Lebensbereich (die Wohnung) des Beamten. Nichts anderes kann für den Innenraum einer dem Beamten...

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Bemessung des Elterngeldes eines angestellten Rechtsanwalts

Rechtslupe - Vom Bemessungseinkommen für das Elterngeld sind bei einem angestellten Rechtsanwalt keine Pflichtbeiträge für das Rechtsanwaltsversorgungswerk in Abzug zu bringen. Nach § 1 Abs 1 BEEG hat...

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BverwG spricht sich für eingeschränkte Spracherfordernisse beim Nachzug...

rechtsanwalt.com - Es ist ein Unterschied, ob es um den Nachzug ausländischer Ehegatten zu Deutschen geht oder um den Nachzug zu ausländischen Staatsangehörigen. Im ersten Fall sind die Anforderungen...

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Integrationskurs für eine Analphabetin

Rechtslupe - Auch eine seit 30 Jahren in Deutschland lebende türkische Analphabetin muss an einem Integrationskurs teilnehmen. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die Klage einer heute 61?jährigen...

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EuGH: Neues zur Rückführungsrichtlinie...

iuswanze - Die Richtlinie über die Rückführung illegaler Einwanderer (2008/115/EG) verbietet es nicht, dass ein EU-Mitgliedstaat den illegalen Aufenthalt mit einer Geldstrafe sanktioniert, die unter...

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OLG Stuttgart: Italiener und Italienerin in Deutschland = Scheidung nach...

Unterhalt24 Blog - Für Scheidungen ist seit Juni 2012 die neue EU- Verordnung (Rom III- Verordnung) zu beachten. Wird ein Scheidungsverfahren nach dem 21.06.2012 eingeleitet, so ist bei Ausländern die...

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Gerichtliche Zuständigkeit in isolierten Unterhaltsverfahren mit Auslandsbezug

Rechtslupe - Es besteht nach § 28 AUG eine ausschließliche Zuständigkeit des Amtsgerichts am Sitz eines Oberlandesgerichts bei internationaler Zuständigkeit deutscher Gerichte nach Art. 3 a oder b...

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Abkommenskindergeld für einen türkischstämmigen Arbeitnehmer

Rechtslupe - Ein deutscher Arbeitnehmer türkischer Abstammung, der im Inland beschäftigt ist und auch dort seinen Wohnsitz hat, kann für seine in der Türkei lebenden Kinder kein Kindergeld aufgrund des...

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Die nicht mehr benötigte Mietwohnung als außergewöhnliche Belastung

Rechtslupe - Wird eine Mietwohnung wegen der Unterbringung des alleinstehenden Mieters in einem Pflegeheim gekündigt, so können für die Monate, in denen die Wohnung zwar nicht mehr genutzt wird, die...

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Kfz-Kaskoversicherung – Kann Versicherungsschutzes auch bei unerlaubtem...

Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - Wer vorsätzlich den Tatbestand des § 142 Abs. 1 StGB oder den Tatbestand des § 142 Abs. 2 StGB verwirklicht, macht sich schuldig des unerlaubten Entfernens vom...

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Ausländerrecht: Die unter falscher Identität erworbene Einbürgerung ist nichtig

mth Tieben & Partner - Verwaltungsgericht Stuttgart, 12.11.2012, Az.: 11 K 3014/12 Als ausländischer Staatsbürger haben Sie einen Anspruch auf Einbürgerung (Anspruchseinbürgerung), wenn die...

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BSG: Zum Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 Satz 2 Nr 2 SGB II (erfolgreiche...

Jus@Publicum - On The Way To Europe © Liz Collet In einem Verfahren gegen das Jobcenter Stuttgart kollidieren Freizügigkeitsregime der EU und Sozialrecht und die Positionen der Beteiligten miteinander....

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Die zwangsweise nach Deutschland verbrachten Kinder

Rechtslupe - Nach dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung vom 25.10.1980 (HKÜ) müssen widerrechtlich nach Deutschland verbrachte Kinder in die...

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OLG Hamm: Wettbewerbswidrige Werbung mit heilender Wirkung künstlicher...

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - OLG Hamm Beschluss vom 04.10.2012 I-4 U 124/12 Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Verstoß gegen § 3 Abs. 1 Nr. 1 HWG vorliegt, wenn eine künstliche...

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