Genesungswünsche für Willi2
sozialrechtsexperte - Aufgrund schwerer Krankheit ist mein Mitarbeiter und Blogschreiber Willi2 im Krankenhaus. Der Aufenthalt wird ca. zwei Wochen dauern. Ich möchte Ihm gern Anfang der nächsten Woche...
View ArticleUnd schon wieder: Wahlrecht verfassungswidrig
De lege lata - Das Bundeswahlgesetz hat es in sich. Vor zwei Wochen hat das Bundesverfassungsgericht bereits große Teile des Mandatsverteilungsverfahrens gekippt (siehe auch hier und hier). Nun wurde...
View ArticleDie Wahl zum neuen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen
Rechtslupe - Ist das Wahlverfahren für die Neubesetzung der Stelle des Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR nicht zu beanstanden, kann dem...
View ArticleAktuelle Rechtsprechung des Sozialgerichts Stuttgart zum SGB II -...
sozialrechtsexperte - 1. SG Stuttgart, Beschluss vom 18.7.2012, Az.: S 19 AS 3136/12 ER Ein wichtiger Grund für den Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs kann aus berufsbedingten...
View ArticleWenn Engländer den Humor eines Deutschen Anwalts loben…
The Business of Law - Zu dieser Ehre kam kürzlich Uwe Hornung, Partner bei Clifford Chance in Frankfurt. Anlässlich seines diesjährigen Sommerurlaubs verfasste er eine ironische Out-of-Office Antwort,...
View ArticleAuswirkungen von Untersuchungshaft des Partners einer vierköpfigen...
sozialrechtsexperte - Sozialgericht Trier,Beschluss vom 25.06.2012,- S 4 AS 239/12 ER - 1. Eine durch § 7 Absatz 3 Nr. 3 c SGB II begründete Bedarfsgemeinschaft endet nicht durch eine nur...
View ArticleEin Unfall auf dem Heimweg in der privaten Garage
Rechtslupe - Der Dienstweg eines Beamten endet an der Außentür des Wohnhauses; hier beginnt der private Lebensbereich (die Wohnung) des Beamten. Nichts anderes kann für den Innenraum einer dem Beamten...
View ArticleBemessung des Elterngeldes eines angestellten Rechtsanwalts
Rechtslupe - Vom Bemessungseinkommen für das Elterngeld sind bei einem angestellten Rechtsanwalt keine Pflichtbeiträge für das Rechtsanwaltsversorgungswerk in Abzug zu bringen. Nach § 1 Abs 1 BEEG hat...
View ArticleBverwG spricht sich für eingeschränkte Spracherfordernisse beim Nachzug...
rechtsanwalt.com - Es ist ein Unterschied, ob es um den Nachzug ausländischer Ehegatten zu Deutschen geht oder um den Nachzug zu ausländischen Staatsangehörigen. Im ersten Fall sind die Anforderungen...
View ArticleIntegrationskurs für eine Analphabetin
Rechtslupe - Auch eine seit 30 Jahren in Deutschland lebende türkische Analphabetin muss an einem Integrationskurs teilnehmen. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die Klage einer heute 61?jährigen...
View ArticleEuGH: Neues zur Rückführungsrichtlinie...
iuswanze - Die Richtlinie über die Rückführung illegaler Einwanderer (2008/115/EG) verbietet es nicht, dass ein EU-Mitgliedstaat den illegalen Aufenthalt mit einer Geldstrafe sanktioniert, die unter...
View ArticleOLG Stuttgart: Italiener und Italienerin in Deutschland = Scheidung nach...
Unterhalt24 Blog - Für Scheidungen ist seit Juni 2012 die neue EU- Verordnung (Rom III- Verordnung) zu beachten. Wird ein Scheidungsverfahren nach dem 21.06.2012 eingeleitet, so ist bei Ausländern die...
View ArticleGerichtliche Zuständigkeit in isolierten Unterhaltsverfahren mit Auslandsbezug
Rechtslupe - Es besteht nach § 28 AUG eine ausschließliche Zuständigkeit des Amtsgerichts am Sitz eines Oberlandesgerichts bei internationaler Zuständigkeit deutscher Gerichte nach Art. 3 a oder b...
View ArticleAbkommenskindergeld für einen türkischstämmigen Arbeitnehmer
Rechtslupe - Ein deutscher Arbeitnehmer türkischer Abstammung, der im Inland beschäftigt ist und auch dort seinen Wohnsitz hat, kann für seine in der Türkei lebenden Kinder kein Kindergeld aufgrund des...
View ArticleDie nicht mehr benötigte Mietwohnung als außergewöhnliche Belastung
Rechtslupe - Wird eine Mietwohnung wegen der Unterbringung des alleinstehenden Mieters in einem Pflegeheim gekündigt, so können für die Monate, in denen die Wohnung zwar nicht mehr genutzt wird, die...
View ArticleKfz-Kaskoversicherung – Kann Versicherungsschutzes auch bei unerlaubtem...
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - Wer vorsätzlich den Tatbestand des § 142 Abs. 1 StGB oder den Tatbestand des § 142 Abs. 2 StGB verwirklicht, macht sich schuldig des unerlaubten Entfernens vom...
View ArticleAusländerrecht: Die unter falscher Identität erworbene Einbürgerung ist nichtig
mth Tieben & Partner - Verwaltungsgericht Stuttgart, 12.11.2012, Az.: 11 K 3014/12 Als ausländischer Staatsbürger haben Sie einen Anspruch auf Einbürgerung (Anspruchseinbürgerung), wenn die...
View ArticleBSG: Zum Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 Satz 2 Nr 2 SGB II (erfolgreiche...
Jus@Publicum - On The Way To Europe © Liz Collet In einem Verfahren gegen das Jobcenter Stuttgart kollidieren Freizügigkeitsregime der EU und Sozialrecht und die Positionen der Beteiligten miteinander....
View ArticleDie zwangsweise nach Deutschland verbrachten Kinder
Rechtslupe - Nach dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung vom 25.10.1980 (HKÜ) müssen widerrechtlich nach Deutschland verbrachte Kinder in die...
View ArticleOLG Hamm: Wettbewerbswidrige Werbung mit heilender Wirkung künstlicher...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - OLG Hamm Beschluss vom 04.10.2012 I-4 U 124/12 Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Verstoß gegen § 3 Abs. 1 Nr. 1 HWG vorliegt, wenn eine künstliche...
View Article
More Pages to Explore .....